Nutzungsbedingungen der Online-Terminbuchungsseite (eTermin)

1. Leistungsgegenstand
1.1 Online-Terminbuchungsseite
(1) Die
Therapie Company Nürnberg-Langwasser GmbH,
Elisabeth-Selbert-Platz 1,
90473 Nürnberg,
Geschäftsführung: Silvia Siegert, Michael Faltermeier
E-Mail: praevention@therapie-company.de,
Webseite: www. therapie-company.de,

ist Anbieter (nachfolgend „Therapie Company“ genannt) der Online-Terminbuchungsseite von eTermin (nachfolgend „Online-Terminbuchungsseite“ genannt).
(2) Die Online-Terminbuchungsseite ist ein Buchungstool für Nutzer (nachfolgend „Kunde“ oder „Nutzer“ genannt) zur Vereinbarung von Terminen (z. B. Präventionskurse nach § 20 SGB V). Nähere Informationen zu der Online-Terminbuchungsseite finden sich in der Ziffer 6.

(3) Die Online-Terminbuchungsseite richtet sich in erster Linie an Patienten/Klienten der Therapie Company.

(4) Die Therapie Company ist Verantwortlicher der Online-Terminbuchungsseite und damit für die Bereitstellung, für die Verfügbarkeit sowie für den Inhalt verantwortlich. Bei der Online-Terminbuchungsseite handelt es sich um die SaaS-Anwendung eTermin des gleichnamigen Dienstleisters eTermin Ltd, Spyrou Kyprianou 22, 3070 Limassol, Zypern,

(5) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch die Therapie Company und die Nutzung dieser Dienste durch die ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer.

1.2 Voraussetzungen der Nutzung und Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen
(1) Voraussetzung für die Nutzung der Dienste dieser Online-Plattform ist, dass der Kunde sich bei der Online-Terminbuchungsseite der Therapie Company (www.therapie-company.de/buchung) ordnungsgemäß anmeldet (Ziffer 3). Die Plattform richtet sich ausschließlich an Verbraucher i. S. d. § 13 BGB („B2C“).

(2) Weiterhin hat der Nutzer diese Nutzungsbedingungen zu akzeptieren, die dem Nutzer vorab zur Kenntnisnahme vorliegen und die im Rahmen der Anmeldung in einer Checkbox bestätigt werden müssen.

(3) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer und sind unter folgendem Link www.Therapie-companyde/nutzungsbedingungen_onlinebuchung/ abzurufen.

2. Änderungen der Nutzungsbedingungen
(1) Die Therapie Company behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für Zukunft zu ändern.

(2) Über Änderungen wird die Therapie Company die registrierten Nutzer rechtzeitig vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der angemeldete Nutzer nicht widerspricht, so gelten die Änderungen als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs kann der Nutzung ggf. nicht mehr fortgesetzt werden.

3. Anmeldung (Registrierung)
(1) Die Anmeldung erfolgt über die Online-Terminbuchungsseite der Therapie Company (www.therapie-company.de/buchung).
(2) Die Nutzung der auf der Online-Plattform verfügbaren Dienste setzt die Registrierung (Anmeldung) als Nutzer voraus. Die wirksame Anmeldung des Nutzers darf nur durch eine volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person oder einen Sorgerechtsberechtigten erfolgen. Minderjährigen Personen ist die Anmeldung untersagt.

(3) Die Anmeldung und die Nutzung der Online-Terminbuchungsseite sind unentgeltlich (kostenlos). Die Kursgebühren bleiben davon unberührt.

(4) Der Nutzer meldet sich unter Angabe der korrekten und vollständigen persönlichen Daten als Pflichtangaben (u. a. Anrede, Vorname, Nachname, Straße, Hausnummer, PLZ, Stadt, E-Mail, Telefon) an.

(5) Der Kunde wird über die erfolgreiche Anmeldung zum Termin mit einer E-Mail als Terminbestätigung informiert. Eine Termin-Erinnerung per E-Mail kann auf Wunsch eingestellt werden.

(6) Ein Anspruch auf die Anmeldung oder Nutzung der Online-Plattform besteht nicht. Die Nutzung ist auf den jeweiligen Anmeldevorgang beschränkt. Die Therapie Company ist berechtigt, die Anmeldung (Registrierung) ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

(7) Die Nutzung der Online-Plattform und der angebotenen Dienste kann durch die Therapie Company ohne Angaben von Gründen jederzeit eingestellt werden. Die Therapie Company informiert den Nutzer vor der Einstellung darüber.

5. Dienste und Inhalte der Online-Plattform
5.1 Dienste und Verfügbarkeit der Dienste
(1) Die Therapie Company stellt den Nutzern Dienste zu dem in Ziffer 1.1 (2) beschriebenen Zwecken zur Verfügung.

(2) Im Einzelnen handelt es sich insbesondere um folgende Dienste:
• Vereinbarung von Terminen u. a. Präventionskursen nach § 20 SGB V oder Termine für den Gesundheitsservice

(3) Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf der Online-Plattform verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten der Therapie Company. Die Therapie Company bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen, Störungen in der SaaS-Anwendung) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

5.2 Änderungen von Diensten
Die Therapie Company ist jederzeit berechtigt, Dienste zu ändern und neue Dienste anzubieten.

6. Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter, Referenzen
(1) Die auf der Online-Terminbuchungsseite verfügbaren Inhalte sind durch das Urheberrecht (z. B. Fotos, Abbildungen) oder durch sonstige Schutzrechte (u. a. Marken- und Patentrechte) geschützt oder stehen jeweils im Eigentum der Therapie Company. Die Lizenzrechte wurden beachtet. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i. S. d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Der Nutzer darf diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen nutzen.

(2) Die Therapie Company ist nicht verpflichtet, bei Inhalten von Dritten eine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durchzuführen und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

(3) Bei Verstößen ist die Therapie Company berechtigt, den Nutzer mit Wirkung für die Zukunft von der Nutzung auszuschließen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

7. Nutzung durch den Kunden
7.1 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten
(1) Die Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu der Online-Terminbuchungsseite sowie auf die Nutzung der auf der Online-Plattform jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

(2) Für die Bereitstellung der zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Nutzer selbst verantwortlich.

(3) Die Therapie Company weist darauf hin, dass die Nutzungsaktivitäten des Nutzers im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. u. a. die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

7.2 Kein Einstellen von eigenen Inhalten durch den Nutzer
(1) Auf der Online-Terminbuchungsseite kann der Nutzer keine eigenen Inhalte oder andere als die erforderlichen personenbezogenen Daten einstellen oder verarbeiten.

(2) Der Nutzer erklärt und sichert der Therapie Company zu, dass er die in Ziffer 6 beschriebenen Schutzrechte beachtet.

7.4 Verbotene Aktivitäten
(1) Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Online-Terminbuchungsseite untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
• Installation eigener Software oder Trackingmodule auf der Online-Plattform
• die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
• die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
• die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf der Online-Plattform verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf der Plattform ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird

(2) Ebenfalls untersagt ist dem Nutzer jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Online-Plattform zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme der Therapie Company übermäßig zu belasten.
(3) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist die Therapie Company berechtigt, die Aktivitäten des Nutzers zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten.

8. Haftung
8.1 Haftung des Nutzers
Jeder Nutzer haftet für seine Nutzung und/oder seine Aktivität auf der Online-Terminbuchungsseite nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8.2 Haftung der Therapie Company in Bezug auf die Online-Terminbuchungsseite
(1) Die Therapie Company haftet nur für eigenes Verschulden.

(2) Sollte bei dem angemeldeten Nutzer ein Schaden entstehen, so haftet die Therapie Company nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der Dienste auf der Online-Terminbuchungsseite entstanden ist, und nur bei Vorsatz, Arglist und grober Fahrlässigkeit des Ambulanten Rehazentrums oder deren Erfüllungsgehilfen.

8.3 Haftung der Therapie Company in Bezug auf die Beratung und Kursangebote
Bei den Beratungen/Kursangeboten gilt folgende Haftung der Therapie Company:
(1) Die Therapie Company haftet nur für eigenes Verschulden.

(2) Für Schäden, die durch die Therapie Company oder durch dessen Erfüllungsgehilfen (Mitarbeitende) vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder in der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bestehen, haftet die Therapie Company unbeschränkt, soweit es den Schaden zu vertreten hat.

(3) Die Haftung der Therapie Company für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Nutzungsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Veranstalters.

(4) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Therapie Company nicht.

8.4 Haftungsausschluss der Therapie Company in Bezug auf die Beratung und Kursangebote
Die Haftung der Therapie Company ist in folgenden Fällen ausgeschlossen:
(1) Im Rahmen der Beratungen und Kursangebote werden Empfehlungen zur Ernährung, Bewegung und Entspannung, unter anderem auch zu speziellen Krankheitsbildern gegeben. Diese Empfehlungen basieren auf den vom Nutzer/Kunden (Patient/Klient) gemachten Angaben und werden nach bestem Wissen und Kenntnisstand gegeben. Bei der Umsetzung der Empfehlung ist aber genaue Maßnahmen oder Dosierungen entsprechend dem Gesundheitszustand oder der körperlichen Verfassung notwendig. Deshalb ist dringend empfohlen, bei bestimmten Indikationen grundsätzlich eine Abstimmung (Einverständnis) oder eine Abklärung mit dem Hausarzt oder Facharzt im Vorfeld der Durchführung der Beratung oder des Kursangebotes notwendig ist.
Zu diesen Indikationen gehören unter anderem:
• Zustand nach einem abgelaufenen Herzinfarkt oder Schlaganfall
• Verengung der Herzkranzgefäße (sog. Koronare Herzkrankheit)
• bestimmte Formen der Herzrhythmusstörungen
• Blutdruck systolisch über 160 mmHg und/oder diastolisch über 95 mmHg
• Diabetes mellitus Typ 1 und 2
• Zustand bei akutem oder postoperativem Bandscheibenvorfall

Diese Aufzählung erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit.
Sofern eine Abstimmung oder eine Abklärung mit dem Hausarzt oder Facharzt im Vorfeld der Durchführung der Beratung oder des Kursangebotes unterbleibt, haftet die Therapie Company nicht.

(2) Alle Kurse in den Bereichen Bewegung und Entspannung/Stressbewältigung setzen einen guten Gesundheitszustand voraus. Zwar sind auch im Falle einer der genannten Erkrankungen Präventionsprogramme sinnvoll, aber um mögliche Zwischenfälle auszuschließen, ist in o.g. Fällen eine medizinische Abklärung ratsam und notwendig. Jegliche Teilnahme an Ernährungs-, Bewegungs-, bzw. Entspannungsprogrammen erfolgt auf eigene Verantwortung. Eine Haftung für medizinische Zwischenfälle bei der Umsetzung von Empfehlungen wird durch die Therapie Company nicht übernommen.

(3) Die Therapie Company haftet im Übrigen nicht für selbstverschuldete Unfälle sowie für solche, die auf das Verhalten Dritter einschließlich anderer Teilnehmer zurückzuführen sind. Entsprechendes gilt für Verlust und/oder Beschädigung der vom Nutzer mitgebrachten Gegenständen.

(4) Im Übrigen ist eine Haftung der Therapie Company ausgeschlossen.

9. Sonstige Bestimmungen
9.1 Datenschutz
Die Therapie Company verarbeitet die personenbezogenen Daten nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) in seiner jeweils gültigen Fassung. Datenschutzhinweise finden Sie auch auf der Online-Terminbuchungsseite unter www.therapie-company.de/privacy-policy.

9.2 Schriftformerfordernis
Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, bedürfen sämtliche Änderungen der Schriftform.

9.3 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Vertragsparteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

9.4 Anwendbares Recht
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

9.5 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, die Therapie Company.

Nürnberg Schleifweg | Schleifweg 25
Tel. 0911 180777-0
Nürnberg Maxfeld | Rollnerstraße 30
Tel. 0911 217959-0
Nürnberg Langwasser | Elisabeth-Selbert-Platz 1
Tel. 0911 217974-0
Schwabach | Wendelsteiner Str. 2a
Tel. 09122 18338-0